Die europäische Zentralbank - Preis(niveau)stabilität durch Institutionalisierung und Recht
Von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler
Eine funktionierende Volkswirtschaft braucht Preisstabilität. Sie ist von großer Bedeutung für den sozialen Frieden und die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft. Die spannende Frage lautet also: Wie erreicht man ein stabiles Preisniveau und eine niedrige Inflationsrate? Die einfache Antwort lautet: durch eine kluge Politik, die bestimmte Instrumente mit Augenmaß einsetzt. Sowohl das Grundgesetz als auch die europäischen Verträge wollten sich darauf nicht verlassen. Sie haben eine Institution eingesetzt, die sich - rechtlich gebunden - um das Ziel der Preisstabilität kümmern sollte - die Bundesbank und die europäische Zentralbank.
Von der Bundesbank zur EZB
1957 errichtete Deutschland die Bundesbank als Zentralbank. Damit kam die Politik dem Auftrag des Grundgesetzes nach, das eine Währungs- und Notenbank gefordert hatte. Der Vertrag von Maastricht schuf1993 die Grundlagen für eine Wirtschafts- und Währungsunion. Das politische Ziel war, die europäische Integration weiter voranzutreiben.
Aus den nationalen Zentralbanken wurde ein europäisches System der Zentralbanken. Im Zentrum steht seitdem die europäische Zentralbank (EZB), der institutionelle Kern der europäischen Währungsunion. Sie nimmt die klassischen Aufgaben einer Zentralbank wahr. Ihr Hauptziel ist die Preisniveaustabilität. Das Nebenziel besteht darin, auf eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung in Europa hinzuarbeiten und eine Rezession zu vermeiden. Beiden Zielen gerecht zu werden, ist die hohe Kunst der Notenbanker...
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